Fortsetzung unserer Serie "Nahaufnahme" über die Erfahrungen von Nutzerinnen und Nutzern mit BOB-SH: Planlabor Stolzenberg, Lübeck.
Wir setzen unsere Serie "Nahaufnahme" mit der Vorstellung zweier Mitarbeiter des Planlabors Stolzenberg in Lübeck fort, das wie die anderen in BOB-SH auswählbaren Planungsbüros Beteiligungsverfahren im Auftrag von Verfahrensträgern durchführt. Stadtplaner Christian Piek und Vermessungsingenieurin Susanne Reßing heben die Entwicklung von BOB-SH seit dem Pilotprojekt 2010 hervor, sowohl in fachlicher Hinsicht als auch was die stark gestiegene Anzahl der über BOB-SH auswählbaren Träger öffentlicher Belange (TöB) angeht.
Wenn Verfahrensträger ein Verfahren in BOB-SH anlegen, können sie im Menü "Allgemeine Einstellungen" neben der Phase, dem Zeitraum und dem Hochladen eines Logos oder Wappens eine Einstellung vornehmen, die – mit einem Klick - das Verfahren einem Planungsbüro zuweist, das das Verfahren im Auftrag des Verfahrensträgers ganz oder teilweise durchführt – z.B. das Planlabor Stolzenberg. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führen das Verfahren dann als Fachplaner durch, im Falle des Planlabors Stolzenberg der Stadtplaner Christian Piek und die Vermessungsingenieurin Susanne Reßing.
BOB-SH: Standardisierung von Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung auf einer einheitlichen Plattform
Zu den Arbeitsfeldern des Lübecker Unternehmens zählen neben den Bereichen Umweltplanung, regionale Dorfentwicklung auch Stadtplanung und hier natürlich die Durchführung von Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung. Seit 2012 – also seit dem Start als landesweite Plattform – wird das Planlabor von Verfahrensträgern beauftragt, Beteiligungsverfahren über BOB-SH durchzuführen. Susanne Reßing kennt BOB-SH bereits seit 2010: „Damals waren wir beim Pilotprojekt des Kreises Stormarn und der Stadt Bad Oldesloe dabei“, erzählt sie. "Zu dieser Zeit war es schon länger üblich, dass Verfahrensträger bzw. Planungsbüros wie wir für die Durchführung von Beteiligungsverfahren Planunterlagen z. B. auf der Website veröffentlicht haben. Insofern war für uns die Beteiligung über BOB-SH der nächste logische Schritt, weil es den Verfahrensprozess auf einer einheitlichen Plattform standardisiert. Und seit der Zeit des Pilotprojekts hat sich die Anwendung stark weiterentwickelt: Die meisten Funktionen sind selbsterklärend. Nachdem unser Kunde das Verfahren angelegt und uns als Fachplaner zugewiesen hat, geht das Einstellen der Planungsdokumente schnell, ebenso der Versand der Einladung an die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange."
Stetig steigende Anzahl der bei BOB-SH auswählbaren Träger öffentlicher Belange (TöB)
Und von diesen hat sich in den vergangenen zwei Jahren eine stetig steigende Anzahl bei BOB-SH registriert, immer mehr TöB sind bei BOB-SH auswählbar. Susanne Reßing: "Mittlerweile können wir 80 bis 90 Prozent der für die Beteiligungsverfahren unserer Kunden relevanten TöB über BOB-SH ansprechen, sehr viele TöB nutzen die Anwendung also bereits. Es wäre schön, wenn sich noch mehr Organisationen dazu entscheiden könnten, ganz auf zusätzliche Papierfassungen der Planunterlagen zu verzichten, das würde die Arbeitszeitersparnis für uns noch weiter erhöhen. Momentan sparen wir außerdem ca. die Hälfte der Porto- und Druckkosten im Vergleich zum konventionellen Verfahren ein - zum Vorteil für unsere Kunden, die natürlich an einem effizienten und kostensparenden Verfahren interessiert sind."
Stichwort Effizienz: Welche Vorteile bei der Nutzung von BOB-SH kommen in der Auswertung eines Beteiligungsverfahrens besonders zum Tragen? Christian Piek: "Wir machen z. B. die Erfahrung, dass TöB die Funktion der absatzbezogenen Stellungnahme nutzen, um so zu einzelnen Abschnitten der Planungsdokumente Stellungnahmen abzugeben. Außerdem nutzen TöB die Möglichkeit, Stellungnahmen in der Planzeichnung zu verorten. Solche Funktionen erleichtern uns die Auswertung eingegangener Stellungnahmen in der Abwägungstabelle, weil sie im Vergleich zur Abgabe einer Gesamtstellungnahme zielgenauer sind. Optimierungen können wir uns u. a. beim Ausdruck von Stellungnahmen und der Abwägung sowie bei der Verteilerliste der beteiligten TöB vorstellen. Insgesamt ist BOB-SH für uns eine nutzerfreundliche Anwendung, die unsere Arbeit effizienter macht und vor allem auch die Zusammenarbeit aller Beteiligten verbessert."
Ab 2015: Öffentlichkeitsbeteiligung über BOB-SH
Stichwort Beteiligte: Ab 2015 werden mit dem Start der Öffentlichkeitsbeteiligung über BOB-SH auch Bürgerinnen und Bürger ihre Stellungnahmen online abgeben können. Damit sind dann alle Akteure, denen laut Baugesetzbuch die Beteiligung in Bauleitplanverfahren ermöglicht werden muss, über BOB-SH erreichbar bzw. können über die Anwendung ihre Stellungnahmen einreichen.