„Die Akzeptanz bei Verfahrensträgern und TöB ist hoch“ – Informationsveranstaltung zu BOB-SH in der Verwaltungsakademie Bordesholm

Volles Haus am 20. März in der Verwaltungsakademie Bordesholm: Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände kamen ca. 60 Interessentinnen und Interessenten von Ämtern, Kreisen, Städten und Gemeinden zusammen, um sich über den neuesten Stand der Einführung von BOB-SH in Schleswig-Holstein informieren zu lassen und zu prüfen, ob sie BOB-SH für ihre Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung einsetzen wollen. Nach dieser Veranstaltung wurde deutlich: Zukünftig werden noch mehr Verwaltungen ihre Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung zeit- und kostensparend mit BOB-SH durchführen.

Nachdem Jochen von Allwörden, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städteverbandes Schleswig-Holstein, für die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände (KLV) die Veranstaltung eröffnet hatte, folgten Informationen von Torsten Hansen vom Kommunalen Forum für Informationstechnik e. V., der auch die bisherige Entwicklung des Projekts Revue passieren ließ: von den Anfängen als Pilotprojekt im Kreis Stormarn ab 2010, der Weiterentwicklung der Software für den landesweiten Einsatz und der erfolgreichen Einführung von BOB-SH bei vielen Verfahrensträgern und Trägern öffentlicher Belange (TöB) in Schleswig-Holstein ab 2012 über die Auszeichnung als „Innovativstes eGovernment-Projekt 2012“ beim eGovernment-Wettbewerb bis zum heutigen Stand: 43 Kommunen und Ämter haben sich für die Nutzung von BOB-SH entschieden und bisher insgesamt 80 Beteiligungsverfahren mit z. Zt. 145 registrierten TöB durchgeführt . Sein Fazit: "Die Akzeptanz bei Verfahrensträgern und TöB ist hoch. BOB-SH ist eines der erfolgreichsten KomFIT-Projekte überhaupt."

BOB-SH im "Live-Betrieb": Vorteile nutzen, Hindernisse ausräumen

Wie ein solches Beteiligungsverfahren über BOB-SH abläuft, konnten die Teilnehmenden anschließend bei einer Live-Demonstration verfolgen: Dorothée Manière und Hannes Rudzik von DEMOS nahmen die Rollen von Verfahrensträger und TöB ein und verdeutlichten so neben der nutzerfreundlichen, intuitiven Bedienung der Plattform das Ziel der Internet-gestützten Beteiligung in der Bauleitplanung: die Standardisierung und Optimierung von Beteiligungsverfahren.

Doch werden diese Ziele im „Live-Betrieb“ auch erreicht? Welcher konkrete Nutzen bringt einer Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt der Einsatz von BOB-SH? Norbert Jordan, Abteilungsleiter Bauen und Umwelt des Amtes Schlei-Ostsee, gab einen Erfahrungsbericht: Das Amt nutzt BOB-SH seit Mai 2013, und seitdem wurde schon viel umgesetzt: Papier-, Druck- und Portokosten konnten eingespart, Prozessabläufe optimiert und der Einsatz von X-Planung gestartet werden. Gleichzeitig ergibt sich momentan durch die konventionelle Beteiligung von TöB noch ein Mehraufwand – ein Hindernis, von dem auch andere Verfahrensträger berichten. Mit Blick auf die stetig steigende Anzahl der über BOB-SH auswählbaren TöB wird dieses Hindernis immer weniger ins Gewicht fallen.  

Weitere Informationen aus Nutzersicht gab Christina März, Leiterin des Fachdienstes Planung der Stadt Brunsbüttel: Sie berichtete vom routinehafen Einsatz von BOB-SH und der guten Entwicklung seit dem letzten Jahr.

Volker Breuer, Leiter des Fachdienstes Regionalentwicklung, Schul- und Kulturwesen des Kreises Rendsburg-Eckernförde, rief aus Kreissicht die Kommunen auf, BOB-SH anzuwenden: Der Kreis ist bereit, Stellungnahmen über BOB-SH einzureichen. Volker Breuer machte auch deutlich, dass er sich mehr Anwendungsfälle wünscht.

Nutzungspotenziale voll ausschöpfen: Bürgerbeteiligung über BOB-SH

Dass das Potenzial von BOB-SH perspektivisch noch auf einen weiteren Bereich ausgedehnt werden kann und soll, machte Oliver Voigt von der Staatskanzlei deutlich: "Das Wissen der Bürgerinnen und Bürger ist immens und ein bisher wenig genutztes Potenzial. Ganz klar: Das nächste Ziel, nach der TöB-Beteiligung, ist die Umsetzung Öffentlichkeitsbeteiligung.“  Mit dem programmatischen Satz „Durch BOB-SH die Bearbeitung der Bürgerbeteiligung deutlich erleichtern!“ zeigte er in seiner Präsentation auf, dass Bürgerinnen und Bürger zukünftig die Möglichkeit erhalten, ihre Stellungnahmen über BOB-SH abzugeben. Weitere Entwicklungsmöglichkeiten machte Oliver Voigt hinsichtlich der Nutzung durch Behörden der Landesplanung, den Übergängen in das eAkte-System des Landes sowie des Einsatzes in anderen Dataport-Trägerländern deutlich.

Informationen zur Organisation von BOB-SH – etwa der Koordination durch  fachliche und technische Leitstelle - zum Betriebsmodell und zu den Kosten hielt schließlich Thomas Brandmann von Dataport bereit. Für die Teilnehmenden besonders interessant: dank der Finanzierung aus Mitteln der Zielvereinbarung zur IT-Harmonisierung haben Verwaltungen noch bis Ende dieses Jahres Gelegenheit, BOB-SH zu testen und die Vorteile der Online-Beteiligung in der Bauleitplanung für sich zu nutzen!

Fazit: Ein innovatives Produkt bringt Vorteile für alle Beteiligten

Dass diese sich für alle Beteiligten – Verfahrensträger und TöB – dann voll entfalten, wenn so viele Beteiligte wie möglich BOB-SH nutzen, machte Jörg Bülow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetags in seinem Schlusswort deutlich und zog so auch für die kommunalen Landesverbände ein Fazit dieser an Eindrücken reichen Veranstaltung: "Als kommunale Landesverbände freuen wir uns, dass wir den Gemeinden, Städten, Ämtern und Kreisen mit BOB-SH ein innovatives Produkt anbieten können, das im Ergebnis Geld spart. Ich rufe alle Kommunen und TöB auf, BOB-SH zu nutzen, damit die Vorteile für alle Beteiligten voll zum Tragen kommen."

Link:

KomFIT e. V.: Impressionen von der Veranstaltung und Präsentationen der Referenten (PDF)