Planungs­dokumente: Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr 10 - Wohngebiet zwischen den Grundstücken an der Moltkestraße und Gartenstraße, nördlich der Schubystraße

Begründung

1 Ausgangssituation

1.1 Hintergrund

Die Ratsversammlung der Stadt Schleswig hat am 23.09.2017 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10 - Wohngebiet zwischen den Grundstücken an der Moltkestraße und Gartenstraße, nördlich der Schubystraße- als Satzung beschlossen. Inhalt der Planung ist ein allgemeines Wohngebiet mit drei Baufeldern für drei Doppelhäusern zu Wohnzwecken. Der Bebauungsplan weist folgende Inhalte als Satzung auf:

  • Planzeichnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
  • Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
  • Vorhaben- und Erschließungsplan – Planzeichnung
  • Vorhaben- und Erschließungsplan – Begründung

Des Weiteren liegt ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag aus 2016 vor. Der Vorhabenträger hat die Absicht, von seinem Vorhaben abzusehen, um die Fläche an die Hospiz- und Palliativ G. und R. Meier Stiftung zu veräußern, die auf der Fläche ein Hospiz bauen möchten. Der aktuelle Vorhabenträger hat noch nicht mit dem Bau der Wohnhäuser begonnen, weshalb der Zustand der Fläche noch in etwa der Ausgangssituation vor der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 10 entspricht.

1.2 Rechtsgrundlagen

Grundlage des Verfahrens ist das Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 32414). Zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 3 G zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung v. 20.07.2017 (BGBI. 2808).