Planungs­dokumente: Bebauungsplan Nr. 22 "Südlich der Dorfstraße" der Gemeinde Rieseby für ein Gebiet südlich der Dorfstraße und nördlich der Straße Bargkoppel

Im Norden des Plangebietes ist an der Dorfstraße ein derzeit noch bewohntes, zweigeschossiges Mehrfamilienhaus mit einer Bäckereifiliale im Erdgeschoss vorhanden (Dorfstraße 24).

Die übrigen Planbereichsflächen werden als private Gartenflächen genutzt oder liegen nach der Aufgabe einer früheren Tannenbaumkultur brach.

Der südöstliche Planbereich ist von kleinen Bäumen und ruderalem Gehölzbewuchs geprägt. Der südwestliche Planbereich wird als Rasen gepflegt, zudem stocken hier einzelne größere Laubbäume und Ziersträucher. Die Grenzen zu den Nachbargrundstücken sind überwiegend als Hecken gepflegt.

Das Plangebiet wird durch einen Knick in Nord-Süd-Richtung gequert.

Das Gelände steigt von der Dorfstraße mit Höhen um 25 m üNN bis zur südlichen Planbereichsgrenze auf ca. 29 m üNN an. Zu den südlich angrenzenden Wohngrundstücken ist ein Geländesprung von gut 1 m vorhanden.

Grundlage des Verfahrens ist das Baugesetzbuch (BauGB) vom 03.11.2017 (BGBl. I, S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rieseby hat am 22.05.2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 beschlossen.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll nach dem Verfahren für die 'Bebauungspläne der Innenentwicklung' gemäß § 13a BauGB erfolgen. Die Voraussetzungen für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens für 'Bebauungspläne der Innenentwicklung sind:

• Der Bebauungsplan dient der Innenentwicklung, insbesondere durch Umnutzung und Verdichtung.
• Die festzusetzende Grundfläche im Plangebiet liegt unter 20.000 m². Auch erfolgen im näheren Umfeld derzeit keine weiteren Bauleitplanungen, so dass entsprechend § 13a (1) Nr. 1 BauGB keine Flächen von Bebauungsplänen mitzurechnen sind, die in einem sachlichen, räumlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen.
• Durch den Bebauungsplan wird auch nicht die Zulässigkeit von Vorhaben begründet, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach dem UVP-Gesetz bedürfen.
• Es bestehen keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 (6) Nr. 7b BauGB genannten Schutzgüter.
• Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass bei der Planung Pflichten zur Vermeidung oder Begrenzung der Auswirkungen von schweren Unfällen nach § 50 BImSchG zu beachten sind.

Die vorgenannten Voraussetzungen liegen für die Aufstellung dieses Bebauungsplanes vor.