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Planungsdokumente: Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet nördlich der Westerbütteler Straße bis zum Fleth" der Stadt Brunsbüttel - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB

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Inhaltsverzeichnis

Begründung
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14d) Bergrechtsgebiete und Bergbauberechtigungen

Historische Bergrechtsgebiete

Preußisches Allgemeines Berggesetz, Schleswig-Holstein:

Das Verfahrensgebiet liegt im Gebiet von Schleswig-Holstein. In diesem Gebiet können Grundeigentümerrechte wie Erdölaltverträge und Erdgasverträge und Salzabbaugerechtigkeiten vorliegen. Die Grundeigentümerrechte auf Salz (Salzabbaugerechtigkeiten) werden von den Amtsgerichten (Grundbuchämtern) im Grundbuch oder im Salzgrundbuch geführt. Die für das Verfahrensgebiet möglicherweise notwendigen Angaben sind bei den zuständigen Amtsgerichten zu erfragen.

Bergbauberechtigungen

Ob im Vorhabensgebiet eine Erlaubnis gem. § 7 BBergG oder eine Bewilligung gem. § 8 BBergG erteilt wurde und/oder ein Bergwerkseigentum gem. §§ 9 und 149 BBergG verliehen wurde bzw. aufrecht erhalten wurde, kann dem NIBIS Kartenserver (https://nibis.lbeg.de/cardomap3/?permalink=u3tXNwz) entnommen werden. Ggf. ist der dort genannten Berechtigungsinhaber am Verfahren zu beteiligen. Im NIBIS Kartenserver sind für das Plangebiet keine Eintragungen vorhanden, daher wird davon ausgegangen, dass dort keine Bergbauberechtigungen bestehen.

15. Maßnahmen zur Ordnung des Grund und Bodens

Sollten bodenordnende Maßnahmen, die derzeit nicht vorhersehbar sind, erforderlich werden, finden die §§ 45 ff. Baugesetzbuch (BauGB) sowie §§ 80 ff und 85 ff BauGB Anwendung.

Abbildungsverzeichnis

Titel Seite

Abb. 1: Übersichtsplan, unmaßstäblich 3

Abb. 2: Ausschnitt aus dem LEP – Fortschreibung 2021, unmaßstäblich 5

Abb. 3: Auszug aus dem Flächennutzungsplan, unmaßstäblich 7

Abb. 4: Auszug aus dem SEVESO III-Gutachten, Seite 39, Abb. 6 16

Abb. 5: Auszug aus dem Hydrantenplan, unmaßstäblich 19

Abb. 6: Archäologische Interessengebiete, unmaßstäblich 21

Abb. 7: Auszug aus der Hochwasserrisikokarte – Küstenhochwasser mit niedriger

Wahrscheinlichkeit (HW200) / mit niedriger Wahrscheinlichkeit

(HW200 extrem), unmaßstäblich 23

Tab. 1: Verfahrensstand 8

Tab. 2: Flächenverteilung 20
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