14d) Bergrechtsgebiete und Bergbauberechtigungen
Historische Bergrechtsgebiete
Preußisches Allgemeines Berggesetz, Schleswig-Holstein:
Das Verfahrensgebiet liegt im Gebiet von Schleswig-Holstein. In diesem Gebiet können Grundeigentümerrechte wie Erdölaltverträge und Erdgasverträge und Salzabbaugerechtigkeiten vorliegen. Die Grundeigentümerrechte auf Salz (Salzabbaugerechtigkeiten) werden von den Amtsgerichten (Grundbuchämtern) im Grundbuch oder im Salzgrundbuch geführt. Die für das Verfahrensgebiet möglicherweise notwendigen Angaben sind bei den zuständigen Amtsgerichten zu erfragen.
Bergbauberechtigungen
Ob im Vorhabensgebiet eine Erlaubnis gem. § 7 BBergG oder eine Bewilligung gem. § 8 BBergG erteilt wurde und/oder ein Bergwerkseigentum gem. §§ 9 und 149 BBergG verliehen wurde bzw. aufrecht erhalten wurde, kann dem NIBIS Kartenserver (https://nibis.lbeg.de/cardomap3/?permalink=u3tXNwz) entnommen werden. Ggf. ist der dort genannten Berechtigungsinhaber am Verfahren zu beteiligen. Im NIBIS Kartenserver sind für das Plangebiet keine Eintragungen vorhanden, daher wird davon ausgegangen, dass dort keine Bergbauberechtigungen bestehen.